Martin Schulz

Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat und Listenführer der NRW-SPD für die Europawahl, machte bei einer Veranstaltung in Berlin am 1. März deutlich, wie wichtig diese Wahl für die SPD ist: Sie kann Rückenwind für die weiteren Landtags - und Kommunalwahlen geben, sie stellt aber vor allem auch die Weichen für ein Europa, in dem Arbeitnehmerrechte Geltung haben und nicht neoliberale und konservative Wirtschaftskonzepte. Über anderthalb Jahrhunderte habe die SPD für den Sozialstaat gekämpft. Mit der Europawahl entscheide sich auch, ob dieses deutsche Sozialstaatsmodell Teil des europäischen Erbes bleibe. Martin Schulz warnte davor, den Konservativen durch Wahlenthaltung oder Protestwahl zur Macht zu verhelfen. "Dann stünden heute Tausende deutsche Soldaten außerhalb des Völkerrechts im Irak."Das größte Problem sieht Schulz in einer mangelnden Mobilisierung zur Wahl. Schulz erinnert daran, dass jede/r Europaabgeordnete bei jedem Landes- oder Kommunalwahlkampf engagiert dabei sei und kämpfe. "Wenn sich jetzt jeder Bezirksverordnete, Stadtrat oder Abgeordnete in diesem Wahlkampf genauso engagiert, dann habe ich überhaupt keine Sorge."

Nur die SPD steht dafür, dass Deutschland und Europa sozial und gerecht bleiben, Wir stehen für Chancengleichheit, Arbeit und Innovation. Die SPD mit Gerhard Schröder an der Spitze vertritt die deutschen Interessen in Europa.